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Im Hinblick auf die Nationalratswahl am 29. 9. 2024 haben wir gemeinsam mit „Terre des Femmes Österreich“ alle wahlwerbenden Parteien zur Teilnahme an einer Umfrage eingeladen. Nicht alle Parteien haben teilgenommen. Jedenfalls könnt Ihr in unsere Fragen, die Antworten und Begründungen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS und KPÖ auf unserer Webseite eintauchen.
Die Themenblöcke sind: Leihmutterschaft, Schwangerschaftsabbruch, Prostitution, Kopftuch und Geschlechtsidentität. Wir präsentieren Euch auch eine übersichtliche Tabelle, auf der sich bestimmte Positionen eindeutig ablesen lassen. Auch wenn die Antworten auf geschlossene (Ja/Nein) Fragen dieselben sind, lohnt es sich, direkt im Dokument der jeweiligen Partei nachzulesen. Das gilt auch für offene Fragen.
Einer ausführlichen Analyse und Bewertung der einzelnen Parteien entlang unserer Themen werden wir demnächst einen gesonderten Beitrag widmen.
Ein paar Details haben wir bereits im aktuellen Newsletter abgebildet.
Gleich vorweg: Sowohl SPÖ als auch GRÜNE stützen sich in ihren Begründungen im Themenblock „Geschlechtsidentität“ auf eine ebenso gleichlautende wie irreführende Interpretation einer Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zum Thema „Drittes Geschlecht“.
Wenn es tatsächlich drauf ankommt, scheint der ÖVP das Faktum „Zweigeschlechtlichkeit“ herzlich egal zu sein. Mit der Änderung des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes wurde am 18. 9. 2024 „Geschlecht” für ganz Österreich mit dieser Zeile neu definiert: „Geschlecht im Sinne dieses Bundesgesetzes umfasst Geschlechtsmerkmale, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck und Geschlechterrolle”. Binärität, Frauen und Männer, Geschlecht per se sind nun Geschichte.
Einzelne Antwortschreiben der Parteien als PDF
Ausgewählte Antworten – Auswertung Kacheln
Hier die einzelnen Kacheln aus unserem Newsletter – in Reihenfolge der gestellten Fragen
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